Fischer Christine

CDU fordert notwendige Verbesserungen für die Burg Neuhaus- Lob an den Freundeskreis Burg Neuhaus e.V.

Wolfsburg. Die CDU Ratsfraktion tagte vergangenen Montag in der Burg Neuhaus. Vorgeschlagen hatte dies Ratsfrau Christine Fischer, die gleich zu Beginn erstmal eine Führung durch die Burg für ihre Fraktionskollegen gab.

Die Burg wurde 1371/1372 durch Herzog Magnus II. als Gegenburg zu Vorsfelde erbaut und erfreut sich großer Beliebtheit, sowohl bei der Bevölkerung als auch bei Besuchern. Umso mehr Grund für die Christdemokraten, neben vielen positiven Eindrücken, die vorhandenen Missstände beseitigen zu wollen. Dazu zählt vor allem die von der CDU Neuhaus/Reislingen längst geforderte Verbesserung der Zuwegung, welche unter anderem nicht Rollator gerecht ist.

Dazu Christine Fischer: ,,Die Zuwegung ist 80 Meter lang und besteht aus großem Kopfsteinpflaster. Im Laufe der Jahre hat sich dieses verschoben. Außerdem weist sie Absenkungen auf und für jeden der nicht sehr sicher zu Fuß ist, stellt sie gerade in der Dunkelheit eine gefährliche Herausforderung dar“.

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KasselPeterPaech CDU über Diskussion zu ihrem Änderungsantrag verwundert

Mit Verwunderung hat die CDU die Diskussion zu ihrem auf Ratsebene kurzfristig eingebrachten Änderungsantrag zur Erhaltungssatzung Fallersleben zur Kenntnis genommen. „Hierbei handelt es sich um einen völlig üblichen, demokratischen Vorgang“, so Peter Kassel, CDU-Ratsfraktionsvorsitzender. Kassel weiter: „Es wurde stets nach jeweiligem Verfahrensstand auf die konkrete Situation reagiert.“ Dass es bezüglich der Beschlussfassung zu Verzögerungen kommt, liege auch an der engen Terminierung durch die Verwaltung. So hat beispielsweise der Bauausschuss zu diesem Thema bereits einen Tag nach Beschlussfassung des Ortsrates über die Satzung und Ablehnung des CDU-Ortsratsantrages getagt.

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Fraktionssitzung LSWCDU Fraktion Wolfsburg: Haushaltsklausur setzt Schwerpunkte für 2019

Strukturelles Defizit stellt weiterhin zentrales Problem dar

Wolfsburg. Die CDU Fraktion kam zu einer Klausur zusammen, um den Haushaltsentwurf 2019 der Verwaltung zu bewerten. Aus Sicht der Christdemokraten stellt das strukturelle Defizit weiterhin eine wesentliche Herausforderung dar. Schwerpunkte wurden unter anderem für den Bereich Sport gesetzt. So wollen die Christdemokraten trotz schwerer Haushaltslage eine gute Förderstruktur für Vereine erhalten und beim Thema Sportstättensanierung vorankommen. Die Zusammenarbeit mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (kurz KGSt) lobt die Fraktion und sieht dies als eigenen Erfolg an. Einsparpotenziale sieht die CDU  beim Bau neuer städtischer Gebäude.

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Reimer Werner März 2018

CDU und SPD fordern jährlich 1,2 Millionen Euro für Sportvereine im Rahmen der Sportförderung

Die Fraktionen von CDU und SPD fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass die seit 2017 bestehende Kürzung der Zuschüsse für Sportvereine im Rahmen der Sportförderung größtenteils zurückgenommen wird.  Für die Jahre 2019 bis 2021, fordern sie jährlich 1,2 Millionen Euro, um die Planungssicherheit für Vereine zu gewährleisten.

Hintergrund: 2017 wurde die Sportförderung der Sportvereine wegen der akuten Sparzwänge einvernehmlich von rund 1,25 auf 1,06 Mio-€, bei gleichzeitig moderat steigenden Nutzungsentgelten für die Vereine gekürzt. Die Nettobezuschussung der Vereine hat sich dadurch bei etwa gleichhoher Mitgliederzahl gegenüber dem Jahr 2001, dem Jahr mit der höchsten Förderung, nahezu halbiert. Es bestand deshalb Einvernehmen, dass in Folgejahren schnellstmöglich zumindest die Rücknahme der Kürzung erfolgen muss.

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Neuwirth Ludmilla

CDU und SPD legen Schwerpunkt in ihrem Haushalt auf pflegende Angehörige

Die Situation von pflegenden Angehörigen möchten die Fraktionen von CDU und SPD in Wolfsburg verbessern und dazu mehrere Anträge auf den Weg bringen.

So schlagen die Fraktionen vor, dass ein Konzept zur Versorgung bei Pflegenotfällen in der häuslichen Pflege erstellt wird. Zudem soll ein Kurs zur Unterstützung von pflegenden Familienangehörigen angeboten werden. „In Frage käme dafür eine Bildungseinrichtung wie die VHS oder ein Trägern aus dem Bereich der Pflege“, erläutert Ludmilla Neuwirth (CDU), stellvertretende Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses.

Mit einem weiteren Antrag fordern CDU und SPD gemeinsam, dass ein Fonds für Aus- und Weiterbildung und Anwerbekosten im Bereich Pflege aufgelegt wird.

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